Was so einfach klingt, ist komplex. Gute Arbeitsbedingungen und sichere Löhne für Mann und Frau sind nicht wie das Manna vom Himmel gefallen. In harten, gewerkschaftlichen Branchenverhandlungen werden diese erreicht und in Gesamtarbeitsverträgen (GAV) abgesichert. In allen Branchen müssen gute GAVs verankert werden. Arbeitsrechtliche Errungenschaften und soziale Sicherheiten basieren auf ihnen. Durch die heutige Art der Globalisierung der Arbeitsleistung stehen diese unter Druck und drohen zu erodieren.

Vieles ist eine Frage der Kostenwahrheit und der Transparenz, gerade auch im Transportwesen und der Ökologie. Die Ausbeutung von Arbeit und Natur, auch durch Schweizer Wirtschaftsvertreter in der Welt, schlägt sich auch negativ in der Schweiz nieder. Deshalb muss sich die Schweiz in der Innen- und Aussenpolitik für hohe Standards der Arbeitnehmerschutzbestimmungen einsetzen.

Im selben Ausmass wie BR Schneider-Amann mit Wirtschaftsvertretern in der Welt umhertingelt um Gewinnmöglichkeiten zu erschliessen, muss im Handgepäck gleichberechtigt mit den Investitionen die Forderung nach Arbeitnehmersicherheit, bezüglich gerechter Löhne und sozialer Sicherheit, verhandelt werden.

Für die Schweiz bedeutet dies: Der Auftraggeber und Bauherr trägt Verantwortung für seine Vergabe. Er muss sich bewusst sein: In der Schweiz gilt der GAV und das Vorortprinzip bezüglich Löhnen und Arbeitsbedingungen. Lohndumping wird nicht geduldet.

Ein Teil dieser dafür nötigen Gesetzesbestimmungen sind da. Die Solidarhaftung verpflichtet den Erstunternehmer, die Differenz zu übernehmen, wenn in der Vergabekette Lohndumping festgestellt wird. Das Verfahren ist jedoch sehr aufwendig und löchrig wie ein Emmentaler. Wir benötigen griffigere Bestimmungen bei der Bekämpfung von Missständen. Bei einem begründeten Verdacht auf Verstösse gegen die Lohn- und Arbeitsbedingungen muss das Arbeitsamt einen Arbeitsunterbruch bei den betreffenden Unternehmen anordnen oder eine Betriebseinstellung verordnen, wenn eine Firma mit dem Kontrollorgan nicht kooperiert.

Mit solchen Instrumenten ist der Auftraggeber darauf bedacht, seine Vergabe fairen und seriösen Firmen anzuvertrauen, welche die Lohn- und Arbeitsbedingungen achten. Schlawinerfirmen werden ausgeschlossen. Löhne und Arbeitsplätze werden sicherer.

 

Götighofen, 21.02.2016

Alex Granato

 

14. Mär 2016