Wirtschaft

Grundsatzposition Wirtschaft/sichere Arbeitsplätze

Die SP fordert eine aktive Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze sichert und neue schafft. Im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien, die auf die Selbstregulierung des Marktes setzen, ist die SP überzeugt, dass der Staat gefordert ist. Nur mit einer antizyklischen Wirtschaftspolitik und Investitionen des Staates kann die anhaltende Wirtschaftskrise gestoppt und die Konjunktur angekurbelt werden. Nur so kann das wichtigste Wirtschaftspolitische Ziel der SP erreicht werden: Vollbeschäftigung auf der Basis gerechter und existenzsichernder Löhne für alle. Deshalb strebt die SP nach einer Wirtschaftspolitik, die mehr Wachstum, mehr Ökologie und mehr soziale Gerechtigkeit bringt.

Positionen

• 07.10.2009: Point de Presse "Arbeitslose nicht dem Markt überlassen"
• 11.09.2009: Medienkonferenz "Wenn die Bankengrösse zum Problem für das ganze Land wird"
• 27.06.2009: Positionspapier: Der endgültige Abschied vom Casino-Kapitalismus
• 17.04.2009: Medienkonferenz: Jugendarbeitslosigkeit: Jetzt ist dringender Handlungsbedarf
• 31.10.2008: Medienkonferenz: Konkrete Wachstumsprojekte - jetzt !
• 20.10.2008: Medienkonferenz: Aktien statt Schrott: Ein realer Gegenwert für die öffentliche Hand
• 02.10.2008: Medienkonferenz: Massnahmen zur Finanz- und Wirtschaftslage
• 22.04.2008: Medienkonferenz: UBS und Finanzmarktkrise: Politik muss handeln!
• 10.04.2008: Medienkonferenz: Hochpreisinsel Schweiz: Taten statt Worte
• 06.07.2007: Medienkonferenz: Gerechte Löhne und tiefe Preise: Wie die SP die Kaufkraft der Schweizer Haushalte stärkt
• Wirtschaftskonzept 2006
• Medienbroschüre des Wirtschaftskonzepts 2006
• Medienmappe der Medienkonferenz vom 10.6.2006 zum Wirtschaftskonzept
• Perspektiven auf ein Freihandelsabkommen mit der EU im Agrar- und Lebensmittelbereich (EU-Agrarabkommen) (Positionspapier vom 4.7.2006)

Vernehmlassungsantworten

• 31.03.2009: Schutz bei Meldung von Missständen am Arbeitsplatz – Whistleblower
• 31.01.2009: Regulierung der Bücherpreise
• 30.09.2008: Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
• 28.06.2007: Systementscheid bei der Erschöpfung im Patentrecht (Parallelimporte)
• 04.05.2007: Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz – Jugendarbeitsschutz
• 15.03.2007: Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) – Cassis-de-Dijon
• 31.10.2006: Revision der Bekanntmachung über Vertikalabreden
• 03.07.2006: Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit 
• 29.09.2004: Mehrwertsteuer, Übergang zur jährlichen Abrechnung 
• 08.07.2004: Bundesgesetz zur Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz 
• 14.06.2004: Binnenmarktgesetz: Revision 
• 15.10.2003: Revision der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArG) 
• 11.07.2003: Revision der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArG) - Sonderbestimmungen für bestimmte Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen 
• 03.03.2003: Änderung der Verordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIV) 
• 30.11.2002: Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz. Schutz der jugendlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 
• 27.09.2001: Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen für in die Schweiz entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und flankierende Massnahmen (EntsV) 
• 15.01.2001: Bekämpfung der Schwarzarbeit
• 19.12.2000: Vernehmlassung über die Änderung des Kartellgesetzes (KG) 
• 07.12.2000: Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) 

Communiqués

• 28.04.2010: Zahnlose Lex UBS: Verbindliche Regeln notwendig
• 28.04.2010: Lancierung der Mindestlohn-Initiative rückt näher
• 24.04.2010: Europaweiter Aktionstag: Finanztransaktionssteuer für Investitionen in die Zukunft gefordert
• 22.04.2010: Expertenkommission „Too big to fail“ anerkennt Handlungsbedarf: SP-Forderungen bestätigt
• 14.04.2010: Lex UBS ohne Bedingungen: SP wird nur bei Nachbesserungen zustimmen
• 13.04.2010: Auch WAK-N will keine Decharge für UBS-Führung: Ein klares Signal für die morgige UBS-GV
• 13.04.2010: „Too Big To Fail“-Problem: Studie im Auftrag der SP Schweiz zeitigt erste Zwischenresultate
• 25.03.2010: Millionenboni für CS-Bosse – Sparkeule gegen Arbeitslose? Nicht mit der SP!
• 22.03.2010: SP Schweiz lanciert Volksinitiative „Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative)“
• 19.03.2010: Nationalrat verpasst dringende Massnahmen zum Schutz des Klimas und zur Schaffung von Arbeitsplätzen
• 18.03.2010: Nationalrat bekräftigt SP-Forderung nach einer PUK UBS
• 17.03.2010: Unterschiedliche Signale im Kampf gegen Lohnexzesse
• 16.03.2010: SP stellt Bedingungen für den Finanzmarkt - Bürgerliche verhindern mehrheitsfähige Lösung
• 11.03.2010: Abzocker-Initiative: SP ebnet Weg für einen raschen Volksentscheid
• 09.03.2010: SP-Fraktion bekräftigt Forderung nach griffigen Massnahmen gegen Abzockerei
• 03.03.2010: FDP im Schlepptau der Wirtschaft verzögert PUK UBS
• 29.01.2010: Unnötige Verzögerung der Abzocker-Initiative: Bürgerliche fürchten den Volkswillen
• 27.01.2010: Lex UBS: SP stellt Bedingungen
• 25.01.2010: Chaos in der Affäre UBS: Notrecht geht nun nicht mehr
• 22.01.2010: Affäre UBS: Nur PUK kann noch für Klarheit sorgen
• 18.01.2010: Aufarbeitung der Affäre UBS: SP Schweiz begrüsst WAK-Forderung nach PUK
• 15.01.2010: Neue Fakten: SP Schweiz reicht neue Strafanzeige gegen UBS-Verantwortliche ein
• 08.01.2010: Bundesverwaltungsgericht bestätigt SP – PUK-Forderung der SP aktueller denn je
• 12.11.2009: Erstes Jahrestreffen des SP-KMU-Netzwerks
• 06.11.2009: Arbeitslosigkeit durchbricht weitere Schmerzgrenze und steigt auf 4 Prozent
• 07.10.2009: Arbeitslose nicht dem Markt ausliefern
• 06.10.2009: SP Schweiz unterstützt 1:12-Initiative der Juso
• 25.09.2009: Massnahmen zu Gunsten des Arbeitsmarkts in letzter Minute gerettet
• 23.09.2009: FDP foutiert sich um die Arbeitslosen
• 22.09.2009: Mageres Konjunkturprogramm trotz negativen Job-Prognosen
• 01.09.2009: Wirtschaft weiter auf Talfahrt: SP fordert Investitionen in Jobs und Kaufkraft
• 18.08.2009: Konjunkturprogramm: SP setzt sich gegen bürgerliche Verhinderungspolitik durch
• 11.08.2009: Boni-Exzesse und Steuerschlupflöcher: Ein guter Tag – nur für die Reichsten
• 08.07.2009: Arbeitslosigkeit steigt weiterhin und der Bundesrat schaut zu
• 27.06.2009: SP will Finanzmarkt Leitplanken setzen
• 17.06.2009: Mageres Konjunkturprogramm: Keine Investitionen in Arbeitsplätze
• 09.06.2009: SP-Fraktion lässt sich aus erster Hand über Konjunkturaussichten aufdatieren und fordert ausserordentliche Wirtschaftssession
• 04.06.2009: SP will klare Regeln für Manager
• 02.06.2009: Rabenschwarze BIP-Prognosen des Seco: Jetzt Arbeitsplätze sichern!
• 27.05.2009: Ständerat verweigert dringendes Machtwort gegen Banken-Arroganz
• 08.05.2009: SP Schweiz fordert Sondereffort zu Gunsten von Wirtschaft und Arbeitsmarkt
• 29.04.2009: Cassis de Dijon-Prinzip: Nationalrat verbessert die Kaufkraft
• 28.04.2009: Jugendarbeitslosigkeit: Nach Leuthards Worten müssen auch Taten folgen
• 22.04.2009: Bundesrat verzichtet auf Massnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen
• 17.04.2009: Allen Jugendlichen eine Chance geben!
• 15.04.2009: Stellenabbau bei der UBS: Personal badet Fehlleistungen der alten Garde aus
• 09.04.2009: Immer mehr junge Arbeitslose: SP fordert Massnahmen für Berufseinsteiger
• 08.04.2009: IWF-Kredit: Bundesrat fällt wichtigen Entscheid in die richtige Richtung
• 03.04.2009: G20-Gipfel baut Weltwirtschaftsordnung um: Jetzt ist der Bundesrat gefordert
• 28.03.2009: SP-Delegiertenversammlung fordert rasch Massnahmen für Arbeitsplätze und Beschäftigung
• 20.03.2009: Bildung, Kaufkraft, Verkehr und Erneuerbare: SP will nicht zuwarten bis die Konjunktur noch weiter einbricht
• 18.03.2009: Bankgeheimnis: Bürgerliche wollen weiterwursteln wie eh und je
• 17.03.2009: Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise: SP-Fraktion fordert sofort weitere Massnahmen
• 17.03.2009: Die Schweiz steckt in der Rezession und der Bundesrat hört nichts, sieht nichts und sagt nichts
• 13.03.2009: Bankgeheimnis: Bundesrat lenkt in letzter Sekunde ein
• 11.03.2009: Ständerat verweigert Debatte über das Bankgeheimnis
• 06.03.2009: Bundesrat spielt auf Zeit und verzögert dringenden Entscheid um Bankgeheimnis
• 03.03.2009: Finanzplatz: SP verabschiedet dringliche Interpellation
• 27.02.2009: SP-Erfolg: Kommission verordnet der UBS Mässigung
• 26.02.2009: Endlich UBS-Gegenleistung für unsere Steuermilliarden
• 25.02.2009: Bundesrat hat Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt
• 24.02.2009: Finanzplatz Schweiz floriert auch ohne Schutz von Steuerflüchtlingen
• 20.02.2009: Finanzplatz und Europapolitik als Schwerpunktthemen der SP-Fraktion
• 19.02.2009: Bankgeheimnis: Politik muss im Interesse des Finanzplatzes handeln!
• 17.02.2009: Schluss mit Milliarden-Boni aus Steuergeldern – jetzt muss das Parlament das Heft in die Hand nehmen
• 11.02.2009: Konjunkturprogramm: Bundesrat verabschiedet Minimalpaket
• 10.02.2009: Historischer Verlust bei der UBS: Kultur der fetten Jahre muss vorbei sein
• 30.01.2009: UBS-Deal: Bundesrat muss Boni stoppen und für Transparenz sorgen
• 27.01.2009: Ärger über UBS-Boni: SP stellt Musterbrief an Finanzminister Merz ins Netz
• 26.01.2009: Boni trotz Krise? Bundesrat soll bei UBS endlich Ordnung schaffen
• 23.01.2009: SP fordert dringenden Konjunkturgipfel
• 19.12.2008: SP erzielt Erfolge: Parlament stärkt die Kaufkraft
• 18.12.2008: Konjunkturpolitik: Wirtschaft muss rechtzeitig gestützt werden
• 17.12.2008: Konjunktur: SP und Grüne fordern ausserordentliche Session
• 16.12.2008: Konjunktur-Massnahmen nach wie vor ungenügend
• 09.12.2008: UBS-Paket: Viele verpasste Chancen und ein Erfolg für die SP
• 08.12.2008: Erfolgreiche UBS-Petition: SP reicht 31'873 Unterschriften ein
• 05.12.2008: UBS und Finanzdepartement setzen weiterhin auf obskure Steuerschlupflöcher
• 04.12.2008: Eigenmittelvorschriften: Grossbanken lenken zähneknirschend auf SP-Kurs ein
• 02.12.2008: Ständerat macht wichtigen Schritt und beschliesst besseren Einlegerschutz
• 27.11.2008: UBS-Generalversammlung: SP-Präsident Christian Levrat fordert Klarheit
• 21.11.2008: SP-Fraktion lehnt bedingungsloses UBS-Hilfspaket ab
• 17.11.2008: Die Einsicht setzt sich bei der UBS nur teilweise durch
• 07.11.2008: SP erlangt Etappensieg für kaufkräftigere Familien
• 02.10.2008: Ewiggestrige Bürgerliche lassen Parallelimporte scheitern
• 26.09.2008: SP sagt Baubürokratie den Preiskampf an
• 24.09.2008: Tiefere Preise dank der SP
• 02.09.2008: SP holt für KonsumentInnen tiefere Preise
• 02.09.2008: Stopp den missbräuchlichen Preisaufschlägen der Strombarone
• 05.07.2008: SP verlangt Sondersession und entschiedenes Handeln des Bundesrats zu hohen Preisen und wirtschaftlicher Konjunktur
• 27.06.2008: Cassis-de-Dijon: Eine überfällige Massnahme gegen die Hochpreisinsel Schweiz
• 26.06.2008: MWSt: Der Bundesrat rennt mit dem unsozialen Einheitssatz gegen die Wand
• 07.06.2008: Preise runter, Löhne rauf: SP-Paket für grössere Kaufkraft
• 05.06.2008: Parallelimporte: tiefere Preise scheitern an Einzelinteressen
• 03.06.2008: SP-Fraktion will Parallelimporte durchsetzen
• 22.04.2008: Finanzmarktkrise : SP zeigt Lösungen auf – von den Grossbanken gesponserte Bürgerliche stecken Kopf in den Sand
• 15.04.2008: Parallelimporte : Durchbruch für tiefere Preise
• 10.04.2008: Hochpreisinsel Schweiz: SP will endlich Taten statt Worte
• 02.04.2008: SP-Brief an Couchepin: Sofortige Gespräche zwischen Politik und Bankaufsicht zur UBS-Krise einberufen
• 01.04.2008: SP fordert: Ospel: Bezüge zurückzahlen – Haltiner: Weg von der Bankenkommission – Sofortige Gespräche zwischen Politik und Banken
• 21.12.2007: Parallelimporte: Bundesrat zementiert Hochpreisinsel Schweiz
• 31.10.2007: Cassis-de-Dijon: Die KonsumentInnen müssen sich noch länger gedulden
• 04.09.2007: Bürgerliche verteidigen Abzockerlöhne
• 01.09.2007: Für eine faire Schweiz: Aufschwung für alle sichern!
• 22.08.2007: Parallelimporte : FDP-Wirtschaftsfilz zementiert die Hochpreisinsel Schweiz
• 04.07.2007: Cassis-de-Dijon und FHA: Verzögerungstaktik des Bundesrats auf dem Buckel der KonsumentInnen
• 25.06.2007: Schweizer sind Europameister! - im Abzocken...
• 13.06.2007: Erfolgreicher Einsatz für tiefere Medikamentenpreise
• 31.05.2007: Personenfreizügigkeit kurbelt Wirtschaft an – SP fordert zusätzliche Massnahmen gegen Lohndruck
• 18.05.2007: Managerlöhne: Nur die Politik kann die Spirale nach oben stoppen
• 18.04.2007: Bundesrat hält fest am Verbot für Parallelimporte und schadet damit den Konsumenten, den KMU und dem Produktionsstandort Schweiz
• 29.03.2007: Abzockerdebatte: Es braucht noch mehr Druck
• 27.03.2007: Das Abzockervirus greift auf mittelgrosse Unternehmen über
• 15.03.2007: Das Cassis-de-Dijon-Prinzip ist nur ein Schritt!
• 22.02.2007: Lohngleichheit: die Diskriminierungsquote der EU wäre für die Schweiz schon ein Fortschritt
• 16.02.2007: Parallelimporte: Interessen der Konsumentinnen und Konsumenten sind für die Kommission irrelevant
• 12.02.2007: KMU-Handbuch "Beruf und Familie": zahnloser, unverbindlicher Papiertiger
• 20.12.2006: Die Hochpreisinsel schwimmt weiter
• 12.12.2006: SP für rasche Zulassung der Parallelimporte
• 10.11.2006: Die Wirtschaft braucht mehr Transparenz
• 18.08.2006: Gefährliche Liebschaften zwischen Ökonomie und Politik : Bürgerliche lehnen Transparenz weiterhin ab
• 16.08.2006: Gleichstellung bleibt ein politischer Imperativ – und bringt nachhaltiges Wirtschaftswachstum
• 01.06.2006: Revision des Aktienrechtes: Eine Minimallösung, die aber immerhin in die richtige Richtung zielt
• 10.04.2006: Mehr Ökologie, mehr Gleichstellung, mehr Strukturwandel und mehr Kaufkraft ergeben mehr Beschäftigung und Wachstum für alle
• 08.12.2005: Weitere Ausdehnung des Sonntagsverkaufs verhindert
• 16.11.2005: Jetzt erst recht: NEIN zum totalen Sonntagsverkauf
• 31.10.2005: Familienfreundliche Massnahmen zahlen sich für Unternehmen aus – nun sind rasche Fortschritte nötig
• 18.10.2005: Mehr Wachstum, mehr Beschäftigung, mehr Ökologie und mehr Gerechtigkeit in einer sich ändernden Wirtschaft
• 16.06.2005: Etappensieg im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit
• 20.05.2005: Mehr Transparenz und Aktionärsrechte in der Wirtschaft!
• 01.03.2005: Wirtschaftspolitik: Massnahmen statt Angstmacherei
• 26.02.2005: Verteilungsgerechtigkeit und ökologischer Umbau im Zentrum einer zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik – das will die SP!
• 11.02.2005: Jugendarbeitslosigkeit: Enttäuschung herrscht